Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

Geltungsbereich
Vertragsschluss
Widerrufsrecht
Preise, Vergütung und technische Angaben
Lieferung
Zahlungsbedingungen
Eigentumsvorbehalt
Urheberrechte und Nutzungsrechte
Gewährleistung / Haftung
Gerichtsstand / Anwendbares Recht
Stornierung / Rücktritt
Salvatorische Klausel / Schriftformklausel

1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Art House Medienagentur (nachfolgend „Art House Media“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit der Art House Media schließt. Insbesondere gelten diese AGB für jedwede Verträge im Bereich Grafik-Design-Leistungen. Dies gilt auch dann, wenn der Auftraggeber eigene AGB verwendet, die abweichende Bedingungen enthalten.

1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3. Die AGB gelten mit Zustandekommen des Vertrages als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts-, Einkaufs- oder Lieferbedingungen werden hiermit widersprochen. Art House Media weist darauf hin, dass bei Vertragsabschluss stets die neueste Fassung der AGB Vertragsbestandteil wird. Die aktuellen AGB sind auf der Website www.arthousemedia.de verfügbar.

1.4. Sofern nicht für bestimmte Leistungen abweichende Preise vereinbart wurden, gelten die Preise der jeweils aktuellen Preisliste. Art House Media behält sich eine verhältnismäßige Preiserhöhung vor, wenn nach Vertragsabschluss die Preise der Herstellerfirmen oder Vorlieferanten steigen. Der Kunde trägt zudem die Verantwortung für behördliche Voraussetzungen und Genehmigungen.

1.5. Die hier aufgeführten Bedingungen gelten auch dann, wenn Art House Media in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.6. Alle Vereinbarungen zwischen Art House Media und dem Kunden sind schriftlich niederzulegen.

2. Vertragsschluss

2.1. Die auf der Website von Art House Media enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar.

2.2. Der Kunde kann sich auf der Website über Produkte informieren, umfassende Informationen erhält er jedoch nur auf Anfrage.

2.3. Eine verbindliche Bestellung kann mündlich, per E-Mail, Telefon, Online-Chat oder Post abgegeben werden. Die Annahme erfolgt in gleicher Form. Die Annahmefrist beträgt fünf Tage ab Absendung der Bestellung. Erfolgt keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.

2.4. Preisänderungen bis zur Annahme bleiben vorbehalten. Die Leistungserbringung beginnt mit der Bearbeitung des Auftrags. Ist ein Warenangebot nicht verfügbar, besteht keine Leistungspflicht.

2.5. Verbraucher können die Bestellung gemäß § 355 BGB binnen 14 Tagen ohne Begründung widerrufen.

3. Widerrufsrecht

3.1. Bei Fernabsatzverträgen steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu.

Widerrufsbelehrung:
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Dies gilt nur für homogene Güter. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.

Widerruf richten an:

Art House Media
Inhaber: Jakob Schaller
Rosenstraße 2
89584 Ehingen (Donau)
Tel: 0173 7333856
E-Mail: info@arthousemedia.de

3.2. Widerrufsfolgen (bei homogenen Gütern):
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind empfangene Leistungen zurückzugewähren. Kann die Ware nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden, ist Wertersatz zu leisten.

Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Warenwert unter 40 € liegt. Spezialanfertigungen und geöffnete Software sind vom Widerruf ausgeschlossen.

4. Preise, Vergütung und technische Angaben

4.1. Preise von Art House Media verstehen sich ausschließlich in Euro und enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%. Porto und Verpackung werden gesondert berechnet, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Kosten für Transport, Transportversicherung und etwaiger Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Die zusätzlichen Kosten werden dem Kunden auf Wunsch mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die Höhe der insoweit anfallenden Kosten ist begrenzt durch den bei der Bestellung ausgewiesenen Betrag. Art House Media ist am ständigen Fortschritt interessiert und behält sich daher das Recht vor, jederzeit Änderungen der technischen Angaben und des Programmangebots vorzunehmen, ohne dies öffentlich bekannt zu machen, solange die Änderung nicht zu Lasten des Kunden geht.

4.2. Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage der Abrechnungsmodalitäten des AGD-Tarifvertrages für Designleistungen. Der Basis-Stundensatz beträgt 40,00 €, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

4.3. Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und / oder Reinzeichnungen geliefert, gilt die vorab ausgemachte Vergütung für die Nutzung.

4.4. Werden die Entwürfe später oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Mediengestalter berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten Vergütung zu verlangen.

4.5. Die Hinzuziehung Dritter bleibt Art House Media überlassen, sowie die interne Auswahl des Grafikers / Künstlers oder des Fotografen.

5. Lieferung

5.1. Die Lieferung von Produkten (Flyer, Plakate, Visitenkarten etc.) erfolgt ab Lager der ArtHouse Media. Produkte in digitaler Form werden mittels E-Mail geliefert, wenn dies möglich ist, anderweitig wird dem Kunden die Möglichkeit zum Herunterladen gegeben. Auf Wunsch ist auch die Lieferung auf einem Datenträger möglich, allerdings trägt hier der Kunde die zzgl. entstehenden Kosten.

5.2. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald ArtHouse Media die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist. In diesem Fall geht die Gefahr erst über, wenn der Verbraucher den Besitz der gekauften Sache erlangt oder sich in einem Verzug befindet. Die vorstehenden Regelungen gelten für Haupt- als auch für eventuelle Teillieferungen. ArtHouse Media ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Wurde eine besondere Vereinbarung mit dem Kunden nicht getroffen, wählt ArtHouse Media die Art des Versandes aus.

5.3 ArtHouse Media übernimmt keine Garantie dafür, dass alle Waren stets vorrätig und sofort lieferbar sind. Dem Kunden wird daher nahe gelegt, sich bei kurzfristigem Lieferbedarf mit ArtHouse Media in Verbindung zu setzen und die kurzfristige Lieferbarkeit abzufragen. Bei höherer Gewalt hat ArtHouse Media Liefer- und Leistungsverzögerungen nicht zu vertreten, auch wenn diese bei Vorlieferanten von ArtHouse Media eintreten.

5.4. Die Lieferzeit wird grundsätzlich im Kundenvertrag geregelt. Sollte die Lieferung dennoch nicht binnen acht Wochen nach Zugang der Bestellung erfolgt sein, ist der Kunde berechtigt, schriftlich vom noch zu erfüllenden Teil des Vertrages zurückzutreten. Dem Kunden steht kein Anspruch auf Umtausch der erworbenen Ware zu. Eine Rücknahme erfolgt nur bei nicht individuell angefertigten Produkten und bei vorheriger Vereinbarung und frachtfreier Rücksendung im Originalverpackung inkl. Zubehör und unter Beilage des Kaufbelegs. Die Rücknahmegebühr beträgt in diesen Fall 15,00 Euro zzgl. Spesen. Bei Artikeln, die Gebrauchsspuren aufweisen, behält sich ArtHouse Medial Abzüge bis zu 30 % des Nettowarenwertes vor.

6. Zahlungsbedingungen

6.1. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern kein späterer Fälligkeitstermin vereinbart worden ist.

6.2. Soweit nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung auf Rechnung, welche nach Erbringung der Leistungen dem Kunden ausgestellt wird. Diese ist binnen 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeglichen Abzug zu bezahlen.

6.3. Wird bei vereinbartem Lastschrifteinzug oder bei Scheckzahlung eine Lastschrift oder ein Scheck nicht eingelöst oder wurde das individuelle Kundenkreditlimit überzogen, so erfolgen alle weiteren Lieferungen - auch Rückstandsaufl.sungen - nur noch gegen Barzahlung bzw. Vorkasse. Der Kunde ist hieraus nicht zur Annahmeverweigerung berechtigt, der Vertrag bleibt unabhängig davon bestehen. Zahlungsverzug berechtigt ArtHouse Media zur Geltendmachung von Verzugszinsen. Diese sind stets 2% höher als der Hauptrefinanzierungszins der EZB, mindestens jedoch 6 % und höchstens 15 % p. a..

6.4. Darüber hinaus ist ArtHouse Media bei Zahlungsverzug berechtigt, alle offenstehenden auch gestundeten Rechnungsbeträge sofort in Barzahlung oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt. Die Aufrechnung gegen Forderungen der ArtHouse Media ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig.

6.5. Zahlungsverzug tritt bei Fälligkeit der Forderungen ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Sollte der Kunde mit einer Zahlung in Rückstand kommen oder werden Umstände bekannt, die seine Kreditwürdigkeit in Frage stellen, werden Forderungen aus den Leistungen sofort zur Zahlung fällig und berechtigen ArtHouse Media sofort, vom Vertrag zurückzutreten.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1.Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter erweitertem Eigentumsvorbehalt. Bis zur Begleichung aller Forderungen durch den Kunden, bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Firma Art House Media.

7.2. Dies gilt auch für den Fall der Weiterverarbeitung der Ware zu einer neuen Sache. Der Kunde tritt schon jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware, auch im Falle einer neuen Sache, an Art House Media ab. Auf Verlangen hat der Kunde die Schuldner der abgetretenen Forderung zu benennen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware wird hiermit ausdrücklich untersagt. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist ArtHouse Media berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Die Rückforderung der Ware bedeutet nicht zwingend den Rücktritt vom Vertrag. Ist der Vertragspartner Verbraucher, gelten die vorstehenden Ausführungen mit der Maßgabe, dass Lieferungen unter einfachem Eigentumsvorbehalt erfolgt.

8. Urheberrechte und Nutzungsrechte

8.1. Jeder Art House Media erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

8.2. Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen der ArtHouse Media insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus § 97 ff. UrhG zu.

8.3. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von ArtHouse Media weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt Art House Media, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart.

8.4. Art House Media übertr.gt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Jedes weitere Nutzungsund Weiterverwendungsrecht (auch inkl. Eigennutzungsrecht) liegt bei ArtHouse Media. Die von ArtHouse Media erbrachten Leistungen sind ausdrücklich nur für den eigenen Gebrauch des Kunden bestimmt.

8.5. Art House Media hat das Recht, auf den Vervielf.ltigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Mediengestalter zum Schadenersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadensersatz 100% der vereinbarten bzw. nach dem Tarifvertrag für Designleistungen SDSt/AGB (neueste Fassung) übliche Vergütung. Die Schadensersatzforderung ist zzgl. der zu erbringenden Vergütung zu zahlen.

8.6. Vorschläge oder sonstige Mitarbeit des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

8.7. Die Bearbeitung von Leistungen / Werken, sowie die Vervielfältigung, Veröffentlichung und auch die Verbreitung analog und digital bedarf der vorherigen Zustimmung der ArtHouse Media. Die Verbreitung der Leistungen / Werken der Agentur im Internet und in Intranets, in Online- Datenbanken, in elektronischen Archiven, die nicht für den internen Gebrauch des Kunden bestimmt sind, auf Diskette, CD-ROM oder ähnlichen Datenträgern ist nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung zwischen ArtHouse Media und dem Kunden gestattet.

8.8. Die Weitergabe von Leistungen / Werken im Internet oder in Intranets und auf Datenträgern und Geräten, die zur öffentlichen Wiedergabe auf Bildschirmen oder zur Herstellung von Soft- und Hardcopies geeignet sind, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der ArtHouse Media. ArtHouse Media ist lediglich verpflichtet, die fertigen Leistungen / Werke (kein Rohmaterial) in Form von Datenträger, Dateien und Daten an den Kunden herauszugeben. Diese dürfen nur mit vorheriger Einwilligung der ArtHouse Media verändert werden.

9. Gewährleistung / Haftung

9.1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Erkennbare Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Erhalt der Ware, spätestens nach zwei Arbeitstagen, versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich zu rügen. Der Kunde hat die gelieferte Ware zudem unverzüglich auf erkennbare Transportschäden zu überprüfen und etwaige Schäden unverzüglich ArtHouse Media und dem Transportunternehmen mitzuteilen. Für Transportschäden übernimmt ArtHouse Media keine Haftung. Allerdings übernimmt ArtHouse Media die weitere Abwicklung mit der Transportversicherung und lässt dem Kunden deren Leistungen zukommen.

9.2. Rücksendungen an ArtHouse Media sind zuvor abzusprechen und erfolgen auf Gefahr des Kunden frachtfrei an ArtHouse Media. Wird die Ware unfrei verschickt, kann ArtHouse Media die Annahme verweigern oder die verauslagten Gebühren berechnen. Leistungen, die nicht unter die Gewährleistung fallen, werden von ArtHouse Media gegen Berechnung durchgeführt. Die Erstellung eines Kostenvoranschlages ist gebührenpflichtig, auch wenn die Reparatur danach auf Kundenwunsch nicht durchgeführt werden soll.

9.3. Bei Rücksendungen von Waren, die nicht mangelbehaftet sind, werden ebenfalls die entstandenen Prüfkosten in Rechnung gestellt. Für Sach- und Vermögensschäden haftet ArtHouse Media nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei zerstörter Kundenware in der Textilveredelung wird die Haftung auf den Auftragswert der einzelnen Applikationen beschränkt. Für weitere Schäden wird keine Haftung übernommen.

9.4. Es können nur Abweichungen bemängelt werden, welche zwischen dem Endprodukt und der dem Kunden als letztes vorgelegten Ausführung zu erkennen sind. Für Druckfehler übernimmt ArtHouse Media keine Haftung.

9.5. Farbabweichungen zu der Ansicht auf dem Bildschirm des Bestellers, zu Farbausdrucken oder zu Farbangaben in RAL, HKS oder Pantone können vorkommen. ArtHouse Media versucht, die Farben so genau wie möglich einzustellen. Je nach Medium und Finish können aber Abweichungen und Toleranzen auftreten. Diese Abweichungen gelten hier ausdrücklich nicht als Mangel und berechtigen nicht zu einer Reklamation. Grundlage für die Druckqualität ist der vorher gefertigte Andruck des Druckmotives. Verzichtet der Kunde auf das Aushändigen eines Andruckes, akzeptiert er hiermit die Qualität des Aufdruckes und kann die gelieferte Ware - bei Abweichungen in Toleranzbereichen, die oben erklärt wurden - bzgl. der Qualität des Aufdruckes nicht reklamieren.

9.6. Werbeflaggen sind, nachdem sie in Gebrauch genommen wurden, von jeglichen Reklamationsansprüchen ausgenommen. Da ArtHouse Media den jeweiligen Standort nicht kennen, kann für die Haltbarkeit von Werbeflaggen keine Gewährleistung übernommen werden. Der Kunde muss darauf achten, dass die Flaggen frei auswehen können. Berührungen mit Ästen, Mauern und Masten sind dabei zu vermeiden. Bei Starkwind und Sturm - und eventuell nachts - sollten Sie die Flaggen einholen. Der Kunde verhindert damit Schäden an den Flaggen. Flaggen müssen regelmäßig gereinigt werden, da der Flaggenstoff durch Umwelteinflüsse schnell vergraut und verwittert werden. Einkaufbedingungen und andere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten nicht, auch wenn Ihnen durch uns nicht ausdrücklich widersprochen wird. Diese Druckunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Nachdruck, auch auszugsweise, bedarf der schriftlichen Genehmigung. Für Druckfehler übernimmt ArtHouse Media keine Haftung.

9.7. Fahrzeugbeschriftung Bei Fahrzeugbeschriftungen- / Vollverklebungen muss zum Teil auf Lack geschnitten werden. Daraus resultierende mögliche Beschädigungen des Lackes und somit Reklamationsansprüche diesbezüglich sind grundsätzlich ausgeschlossen.

9.8. Besteht keine ausdrückliche Weisung hinsichtlich der Gestaltung von Grafiken, Werken, Bildern u.ä, so sind Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung ausgeschlossen.

9.9. Schadensersatzansprüche sind nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit möglich.

9.10. Art House Media übernimmt keine Haftung für die Verletzung von Recht abgebildeter Personen oder Objekte.

9.11. Nutzungsrechte über fotografisches Urheberrecht, sowie die Veröffentlichungsgenehmigung obliegen dem Kunden. Der Kunde trägt die Verantwortung für jegliche Veröffentlichungen.

9.12. Bei Folienverlegung auf Kundenmaterialien / Untergründe kann keine Gewährleistung auf dadurch resultierende Schäden der Untergründe übernommen werden. Die Untergrundbeschaffenheit muss vom Kunden mitgeteilt werden. Bei Verklebungen von Digitaldrucken / Motiven mit hohem Schwarz Anteil werden thermisch bedingte Schäden grundsätzlich ausgeschlossen.

10. Gerichtsstand / Anwendbares Recht

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Art- House Media. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz der ArtHouse Media ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. ArtHouse Media ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11. Stornierung / Rücktritt

11.1. Unbeschadet der getroffenen Bestimmungen kann der Vertrag von beiden Parteien nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein vertragswidriger Gebrauch der gelieferten Ware berechtigt ArtHouse Media zur fristlosen Kündigung des Vertrages, ohne dass es einer Abmahnung bedarf.

11.2. Tritt der Kunde, gleich aus welchem Grund, vom Kaufvertrag zurück, kann ArtHouse Media ohne Nachweis eines Schadens Stornierungskosten in angemessener Höhe fordern. Dies gilt ebenfalls, wenn eine oder mehrere Werke durch Verschulden des Kunden oder dessen Erfüllungsgehilfen nicht geliefert werden können.

11.3. Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm von der ArtHouse Media gesetzten angemessenen Frist unter Verletzung seiner Pflichten aus dem Schuldverhältnis die fällige Abnahme verweigert oder schon vorher unter Verletzung seiner Pflichten aus dem Schuldverhältnis ernsthaft und endgültig erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann ArtHouse Media Schadensersatz statt der Leistung verlangen, es sei denn, der Kunde hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Als Schadensersatz statt der Leistung kann ArtHouse Media in diesem Fall 50% des Bestellpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Kunde nicht nachweist, dass ein Schadenüberhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Im Übrigen bleibt ArtHouse die Geltendmachung eines höheren nachgewiesenen Schadens vorbehalten.

12. Salvatorische Klausel / Schriftformklausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt rückwirkend eine der ursprünglichen Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Änderungen dieser AGB bedarf der Schriftform. Die Aufhebung der Schriftformerfordernis sowie sonstige Nebenabreden bedarf ebenfalls der Schriftform.

Stand: 06.03.2019